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Die europäische
Herausforderung
Vom Ende der Vorherrschaft Amerikas (USA)
Amerikas erfolgreicher
Krieg zum Sturz Saddam Husseins scheint ein neues amerikanisches Jahrhundert
anzukündigen. Die USA demonstrierten die unglaubliche Schlagkraft einer
Militärmaschinerie, die ihresgleichen sucht. Sie haben ebenso deutlich
gemacht, dass sie jederzeit nach Gutdünken handeln werden - schließlich
begann der Krieg gegen den Irak ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates.
Die Botschaft ist klar: Länder, die Amerika kritisch gegenüberstehen,
wie Frankreich, Deutschland und Russland, sollten es sich gut überlegen,
die einzige Weltmacht ein weiteres Mal zu brüskieren. Auch Schurkenstaaten
sollten lieber einlenken - oder sich auf das Schlimmste gefasst machen. Amerika
unter George W. Bush tritt auf wie das neue Rom.
Man kann die langfristigen Folgen des Irak Krieges aber auch anders betrachten;
die Zukunft der amerikanischen Vorherrschaft erscheint dann in einem völlig
neuen Licht. Keineswegs hat Washington ein neues amerikanisches Jahrhundert
begründet, sondern im Gegenteil einen Kurs eingeschlagen, der das Ende
des amerikanischen Zeitalters heraufbeschwört. Amerikas Militärmacht
ist sicher konkurrenzlos und seine Entschlossenheit nicht zu erschüttern.
Doch indem sie gegen die Weltmeinung handelten, haben die USA möglicherweise
ihr kostbarstes Gut verspielt - ihre internationale Legitimität. In den
Augen der Welt ist Amerikas gütige Hegemonie nicht mehr gar so gütig.
Als Konsequenz sind andere Nationen eher geneigt, Amerikas Macht zu verachten,
als sie zu respektieren und seiner Führung zu widerstehen, statt ihr
zu folgen.
Das zweite Szenario trifft eher zu. Das diplomatische Zerwürfnis über
die Frage des Irak-Krieges war das Symptom und keineswegs die Ursache der
größeren Kluft, die Amerika von einem Großteil Europas trennt
- gar einem Großteil der Welt. Der amerikanische Unilateralismus, der
durch das Gefühl der Verwundbarkeit und die Wut nach dem 11. September
gestärkt worden war, hat nun das Gefüge der Weltgemeinschaft zerstört.
Schon lange vor der UN-Debatte über den Irak waren sich viele Mitglieder
des Sicherheitsrates einig, dass man ein sich sträubendes Amerika zügeln
müsse. Die US-Macht einzudämmen war einer der Hauptgründe für
Frankreich, Deutschland und Russland, den Krieg zu verhindern, obwohl sie
wussten, dass dies das atlantische Bündnis gefährden würde.
Sogar die kleineren Mitglieder des Sicherheitsrates - unter ihnen Mexiko,
Chile, Guinea und Kamerun - waren bereit, Amerika zu widersprechen. Bisher
führten alle Wege nach Washington. Jetzt gibt es einen neuen Weg, der
vor allem durch Europa führt.
Die Hauptursache für die wachsende Entfremdung zwischen Amerika und seinen
traditionellen Verbündeten ist Washingtons Auffassung von seiner eigenen
globalen Führungsrolle. Tatsächlich haben die drei Leitlinien der
Außenpolitik unter George W Bush Amerika auf Kollisionskurs mit Europa
gebracht. Erstens ging Washington davon aus, der Rest der Welt würde
um so bereitwilliger mitziehen, je mächtiger und kompromissloser Amerika
sich präsentiere. Aber genau das Gegenteil trat ein. Bushs Großtuerei
mag zu Hause als Entschlossenheit erscheinen. In Europa und dem Rest der Welt
hält man sie für Arroganz. Statt Ehrfurcht zu verbreiten, hat Amerikas
Strategie der Prävention und Überlegenheit bei den Europäern
nur Ablehnung und Widerstand provoziert.
Zum zweiten glaubt die Bush-Administration, ein so mächtiges Land wie
die USA habe internationale Institutionen nicht nötig, um Weltpolitik
zu gestalten. Institutionen seien die Werkzeuge der Machtlosen und nur dazu
da, Amerikas Spielraum einzuengen. Bush hat recht: Institutionen halten Amerika
in Schach, aber gerade deshalb sind sie unverzichtbar für die internationale
Stabilität. Indem sie Washington verpflichten, Regeln zu beachten, sorgen
sie für Gleichberechtigung und stärken das Vertrauen in die Absichten
und die Berechenbarkeit der US-Macht. Verlässt Washington jedoch die
internationalen Institutionen, dann ziehen Europa und der Rest der Welt die
Köpfe ein.
Die dritte Leitlinie, die Amerikas internationale Bündnisse gefährdet,
ist Bushs grobe Überschätzung der Autonomie, die militärische
Macht tatsächlich mit sich bringt. Seine Regierung hat die Alliierten
deswegen gering geschätzt, weil sie glaubt, sie nicht zu brauchen. Aber
Washington sollte auf der Hut sein. Der Krieg gegen den Terrorismus erfordert
internationale Zusammenarbeit. Afghanistan wird von einer breiten multinationalen
Koalition zusammengehalten. Obwohl Frankreich, Deutschland und Russland den
Krieg gegen den Irak nicht verhindern konnten, haben sie den USA letztlich
die Legitimierung durch die UN verweigert, was den Krieg zu einem besonders
riskanten Unternehmen werden ließ. Die Türkei verweigerte den US-Bodentruppen
den Zutritt zu ihrem Territorium, sodass Amerika keine Nordfront eröffnen
konnte.
Trotz dieser Hindernisse hat Amerikas militärische Übermacht den
Koalitionstruppen einen schnellen Sieg verschafft. Doch nach dem Konflikt
ist die diplomatische Welt tief gespalten - keineswegs betrachtet es der Rest
der Welt als seine Pflicht, den Amerikanern zu folgen. Besonders Europa hat
seine Unzufriedenheit mit dem plumpen Vorgehen Amerikas bekundet. In der Tat:
Das transatlantische Bündnis gehört zu den Hauptopfern des Krieges.
Die USA und ihre wichtigen Verbündeten auf dem Kontinent sind sich über
die grundlegenden Fragen von Krieg und Frieden uneins geworden. Jetzt, wo
die amerikanische und die europäische Sicherheit nicht mehr unteilbar
sind, ist der Geist des atlantischen Bündnisses zerstört, selbst
wenn es dem Namen nach überleben sollte.
Gewiss war der Irak-Krieg innerhalb Europas ebenso umstritten wie zwischen
Amerika und einem Großteil Europas. Der Streit in Europa hatte vor allem
seine Ursachen in unterschiedlichen Vorstellungen über die Zukunft des
Kontinents. Ein Lager unter Führung von Frankreich und Deutschland lehnte
den Krieg entschieden ab und sah sich als Bollwerk gegen die US-Hegemonie.
Imanderen Lager befanden sich die kleineren Staaten, die Amerika unterstützten,
weil sie es als Gegenpol
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zu Europas Großmächten
betrachteten und als Schutzmacht in der Region. Es gab also keine geschlossene
Front gegen Amerika.
Doch die Kluft im Atlantik wird länger Bestand haben und schwieriger
zu überbrücken sein als die innerhalb Europas. Über die Irak-Politik
waren sich die Europäer viel stärker einig, als es den Anschein
hatte; ..... >>>
Die Grenzen des amerikanischen
Internationalismus:
Ein Rückblick
Nicht nur der Aufstieg
Europas bedroht Amerikas unipolare Stellung, auch Amerikas eigene Politik
und sein schwindendes Interesse, die Last zu tragen, die mit der globalen
Hegemonie einhergeht. Die Annahme, der US-Internationalismus werde zukünftig
schwinden und zugleich eine stärker unilaterale Ausrichtung erhalten,
entspricht nicht der herrschenden Meinung - genau wie die These, Europa werde
die Vereinigten Staaten herausfordern. Die meisten Beobachter glauben, dass
Amerika nicht von der Weltbühne abtreten wird; Amerikas Elite und die
öffentliche Meinung würden vielmehr ein multilaterales Engagement
unterstützen. Nach dem 11. September waren viele überzeugt, Amerika
habe seine globalen Interessen auf Dauer wieder entdeckt und wolle jetzt die
Führungsrolle behalten.'
Das vorliegende Buch soll zeigen, dass der US-Internationalismus im Gegenteil
auf dem Rückzug ist, weil Amerika keinen Hauptfeind mehr hat. Europa
wird die amerikanische Dominanz attackieren, aber Europa wird nicht zum Feind,
der Amerika zu mehr globalem Engagement provoziert. Der Terrorismus bleibt
für Amerikaner eine Bedrohung im In- und Ausland. Doch selbst wenn die
Amerikaner vereinzelt Schläge gegen Terroristen und ihre Sympathisanten
unternehmen, werden sie den Schutz der Heimat verstärken und ihre internationalen
Verpflichtungen verringern, um vor Bedrohungen sicher zu sein. Eine schwache
Volkswirtschaft und der demographische Wandel in den Vereinigten Staaten werden
die Begeisterung für den expansiven, multilateralen Internationalismus
der letzten fünf Jahrzehnte dämpfen. Selbst wenn Amerika sein materielles
Übergewicht langfristig behalten sollte, wird ein neuer Isolationismus
und wachsender Unilateralismus die Welt verändern.
Ein Blick auf Amerikas
Geschichte soll dies belegen. Seit Gründung der Vereinigten Staaten bis
zu ihrem Eintritt in den Zweiten Weltkrieg 1941 haben die USA - mit kurzen
Unterbrechungen - alles getan, um internationale Verwicklungen außerhalb
der eigenen Hemisphäre zu vermeiden. Das globale Engagement der letzten
fünfzig Jahre bedeutet eine dramatische Kurswende. Sie lässt sich
durch die ernste Bedrohung von Amerikas Sicherheit erklären - durch Japan,
Deutschland und die Sowjetunion. Die Gefahr von außen hat viele politische
und ideologische Einwände in Schach gehalten, die zuvor jahrzehntelang
Amerikas auswärtige Ambitionen gedämpft und das Desinteresse an
internationaler Zusammenarbeit verstärkt hatten. Die Idee gemeinsamer
Interessen förderte nun den aktiven Internationalismus, den liberalen
Multilateralismus und die Bereitschaft zur Kooperation in internationalen
Organisationen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des innenpolitischen
Konsenses im Kalten Krieg ist die weitere Unterstützung des liberalen
Internationalismus nicht mehr gesichert: Wer Amerikas globales Engagement
verstehen will, muss die Vergangenheit und die innenpolitischen Kräfte
erkennen, die erneut auf die Große Strategie einwirken.
Seit Gründung der Union wurden Debatten über den US-Internationalismus
und die Große Strategie von drei Themen beherrscht: Soll die Regierung
einen realistischen oder idealistischen Kurs einschlagen? Wie können
die Regionen mit ihren konkurrierenden Kulturen und Interessen in die Große
Strategie eingebunden werden? Und wie kann der Einfluss der Parteien auf die
Außenpolitik begrenzt werden? Die Diskussion um diese Fragen brachte
eine besondere Art von Internationalismus hervor, die bis heute vorherrscht.
Der Konflikt zwischen Realismus und Idealismus bei der Definition der Großen
Strategie reflektiert die konkurrierenden ideologischen Standpunkte während
der Gründungsphase der USA. Beim Kampf um die Unabhängigkeit von
Großbritannien war rohe Gewalt erforderlich. Nur dies konnte die Sicherheit
des jungen Landes garantieren und ihm die Möglichkeit verschaffen, sich
nach Westen auszudehnen. Zugleich kamen viele Einwanderer aus idealistischen
Motiven nach Amerika. Ihre soziale und moralische Gesinnung übertrug
sich auf die Außenpolitik. Die Idealisten bestanden auf moralischen
Prinzipien als Grundlage der Machtausübung - die Staatskunst sollte vom
Streben nach demokratischen Idealen durchdrungen sein. So beeinflusst noch
heute die Spannung zwischen Realisten und Idealisten die Debatte über
die Große Strategie.
Unterschiedliche Wirtschaftsinteressen und kulturelle Eigenheiten der amerikanischen
Regionen haben seit Geburt der Union die Große Strategie beeinflusst.
Die Nordstaaten wurden von den religiösen Gruppen geprägt, die dort
siedelten. Sie forderten eine Außenpolitik, die mehr durch Recht und
Vernunft als durch Macht definiert wurde. Der Idealismus des Nordens begünstigte
einen liberalen Isolationismus, der die Verwicklung in Großmachtkonflikte
und Amerikas Expansion nach Westen ablehnte. Der ländliche und merkantile
Süden hingegen bevorzugte eine Realpolitik. Südstaatler hatten weniger
Skrupel beim Gebrauch von Gewalt als Nordstaatler. Es ging ihnen vor allem
um freien Handel. Zugleich setzte sich ein populistischer Individualismus
im Süden durch; er förderte einen libertären Isolationismus
und lehnte eine ehrgeizige Außenpolitik einer starken Zentralregierung
ab.
Diese Vorstellungen blieben noch folgenlos, weil sich die Vereinigten Staaten
in einer selbst auferlegten Isolation befanden. Doch sie legten das ideologische
Fundament für Amerikas außenpolitische unilaterale Neigungen. Da
die Amerikaner ihren eigenen Institutionen misstrauten, waren sie später
gegenüber internationalen Institutionen besonders kritisch. Populismus
mischte sich mit Idealismus und nährte eine Ideologie des amerikanischen
Sonderweges. |
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Der Glaube an die Auserwähltheit
der Vereinigten Staaten schürte den Unilateralismus um so mehr und ermutigte
das Land, bei der Definition des internationalen Systems eigene Wege zu gehen.
Hieraus entstand Amerikas paradoxe Neigung zu isolationistischen und unilateralistischen
Extrempositionen.
Bei der Ausdehnung nach Westen setzten sich charakteristische regionale Interessen
und Kulturen im Mittelwesten, in den Rockies und im pazifischen Westen durch.
Amerika wurde politisch und geographisch immer vielschichtiger. Die Interessen
der amerikanischen Regionen haben sich seitdem dramatisch verändert.
Doch regionale Interessen spielen in der US-Außenpolitik weiterhin eine
wichtige Rolle. Ein liberaler und libertärer Isolationismus und ein hartnäckiger
Unilateralismus gehören auch heute zu Amerikas politischer Kultur, obwohl
sie mehr und mehr dem Wandel politischer und wirtschaftlicher Interessen der
Regionen unterworfen sind.
Auch Parteiinteressen haben die Ausrichtung der Großen Strategie stark
beeinflusst. Die Checks and Balances, die von den Gründungsvätern
gefordert wurden, haben eine vernünftige Gewaltenteilung zwischen Volk,
Einzelstaaten und Bundesregierung geschaffen. Doch hat die Dezentralisierung
der Macht die Außenpolitik den Launen der Parteipolitik unterworfen.
Die Diplomatie der jungen Republik hat die Außenpolitik deshalb von
Parteienstreit fern gehalten, Allianzen über Parteien und Regionen hinweg
geschmiedet und durch Kreativität und Kompromiss einen gesunden Mittelweg
gefunden - dies charakterisiert amerikanische Außenpolitik noch heute.
Drei historische Perioden erhellen die Beziehung zwischen amerikanischer Innenpolitik
und der Großen Strategie: die Gründungsepoche mit ihren Nachwirkungen,
das Ende des Ersten Weltkrieges mit der Debatte um den Völkerbund und
der Zweite Weltkrieg mit dem Beginn des amerikanischen Engagements in der
Welt am Ende der vierziger Jahre. Die ideologischen, regionalen und parteipolitischen
Debatten, die während dieser drei Perioden geführt wurden, geben
Aufschluss darüber, woher der amerikanische Internationalismus kommt
und welche Richtung er in Zukunft einschlagen wird.
Das Vermächtnis
der Gründungsjahre
Die Männer, die Amerika in die Unabhängigkeit führten und das
Land während der ersten Jahre regierten, suchten verständlicherweise
nach einer neuen Beziehung zu Europa. Konkurrierende Ziele und Ideen komplizierten
diese Aufgabe. Großbritannien war der Feind, doch gleichzeitig das Herkunftsland
vieler Siedler. Der Handel mit Europa war wichtig, um das amerikanische Wirtschaftswachstum
zu fördern.
Doch die Vereinigten
Staaten mussten eine zu große gegenseitige Abhängigkeit vermeiden;
sie wollten nicht in geopolitischen Konflikt mit der alten Welt geraten. So
schrieb Thomas Paine, Essayist und Befürworter der amerikanischen Unabhängigkeit:
«Jede Unterwerfung und Abhängigkeit von Großbritannien verwickelt
diesen Kontinent in europäische Kriege und Streitigkeiten.» Beim
Aufbau einer neuen Gesellschaft sollten die Amerikaner von Europa lernen und
vom europäischen geistigen Erbe profitieren. Doch die Gründungsväter
waren ebenso wild entschlossen, Europas soziale Übel, Religionskämpfe
und politische Eifersüchteleien hinter sich zu lassen.
Doch es gelang erst nicht, sich auf Prinzipien der Außenpolitik zu einigen.
Die amerikanische Führung war in Idealisten und Realisten gespalten.
Paine und Thomas Jefferson gehörten zum idealistischen Lager. Sie waren
überzeugt, die junge Nation solle mit der Vergangenheit brechen und eine
Außenpolitik betreiben, die sich auf Recht und Vernunft und nicht auf
Macht stützt. Amerikas Berufung sei Handel und nicht Krieg, sagte Paine,
«und dadurch werden wir Frieden und Freundschaft mit Europa haben. »Jefferson
glaubte fest an den Fortschritt der Menschheit und meinte, die gesellschaftliche
und politische Entwicklung werde Kriege unnötig machen. Amerika solle
die Menschheit einem so wichtigen Ziel entgegenführen - «die totale
Emanzipation des Handels und das Zusammenwirken aller Staaten für den
freien Austausch von Glück». Jefferson hielt Krieg und Gewalt «für
legitime Prinzipien des Mittelalters», doch im neuen Zeitalter von Demokratie
und Recht sollten Beziehungen zwischen Staaten von «einem Code der Sittlichkeit»
geprägt werden.
Alexander Hamilton und John Jay gehörten zum realistischen Lager. In
der Streitschrift Federalist (6) zeigte Hamilton wenig Verständnis für
die Idee eines demokratischen oder kommerziellen Friedens. «Sind
Abgeordnetenhäuser nicht ebenso häufig Gefühlen wie Wut, Ablehnung,
Eifersucht, Habgier und anderen unziemlichen und gewalttätigen Neigungen
ausgesetzt?»,
fragte er. Jay stimmte Hamiltons pessimistischem Realismus zu. Im Federalist
(4) schrieb er, dass es nur
«allzu wahr ist, ganz gleich
wie beschämend dies für die menschliche Natur sein mag, dass Nationen
immer dann Krieg führen werden, wenn sie Aussicht haben, ungestraft davonzukommen.»
Auszug-Ende
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